VII. Neue deutsche Teilung

Diese Idee ist nicht als wörtlichen als politischer Vorschlag gemeint, sondern als satirisches Gedankenexperiment: Wenn nach 36 Jahren noch immer unterschiedliche politische Kulturen, Eigentumsstrukturen, Erfahrungen und Selbstbilder sichtbar sind – was sagt das über die vielbeschworene „innere Einheit“ aus? Der Anhang formuliert diese Provokation sehr deutlich: Die alte Grenze sei politisch verschwunden, tauche aber bei Wahlergebnissen, Einkommen, Vermögen und politischen Überzeugungen weiterhin auf.

Warum nicht trennen, was nie ganz zusammenwuchs?

Nach sechsunddreißig Jahren deutscher Einheit könnte man eine Frage stellen, die im politischen Berlin ungefähr so willkommen ist wie eine Currywurst auf einem veganen Staatsbankett:

Was wäre eigentlich, wenn wir aufhören würden, so zu tun, als sei zusammengewachsen, was zusammenwachsen sollte?

Keine Sorge.

Noch wird kein Schlagbaum bestellt.

Noch braucht Sachsen kein Außenministerium.

Noch muss Thüringen keine eigene Botschaft in Bayern eröffnen.

Es handelt sich zunächst nur um ein Gedankenexperiment.

Aber vielleicht sagt schon die Tatsache, dass allein die Frage als skandalös erscheint, etwas über den Zustand der deutschen Einheit aus.

Denn eine wirklich selbstbewusste politische Gemeinschaft müsste die Frage aushalten:

Warum wollen wir eigentlich zusammenbleiben?

Nicht:

weil Helmut Kohl es 1990 so wollte.

Nicht:

weil in der DDR nach dem 1989 anfänglichen Wunsch für einem bessere Sozialismus in der DDR („Wir sind DAS Volk“)  plötzlich 1990 „Wir sind EIN Volk“ gerufen wurde,

Nicht:

weil die Landkarte inzwischen daran gewöhnt ist.

Nicht:

weil das Fernsehen am 3. Oktober immer dieselben Fahnenbilder zeigt.

Sondern:

Was verbindet diese beiden historischen Erfahrungsräume heute tatsächlich?

1. Die Mauer fiel – die Grenze blieb statistisch erstaunlich vital

Die physische Grenze verschwand.

Die statistische Grenze erwies sich als robuster.

Noch immer lassen sich auf Deutschlandkarten häufig Unterschiede zwischen Ost und West erkennen:

• bei Vermögen,
• Einkommen,
• Eigentumsstrukturen,
• Wahlverhalten,
• politischem Vertrauen,
• Bevölkerungsentwicklung
• und Führungspersonal.

Die bpb stellt fest, dass die politische Kultur Deutschlands zwar keineswegs schlicht in zwei getrennte Blöcke zerfällt, regionale Erfahrungshorizonte aber weiterhin Einstellungen prägen. Nach Phasen deutlicher Annäherung öffneten sich seit etwa 2015 bei Parteibindung und Vertrauen in politische Akteure erneut stärkere Ost-West-Unterschiede. Zugleich betont die Forschung ausdrücklich, dass viele Gemeinsamkeiten größer sind als die Unterschiede.

• Genau diese Ambivalenz ist interessant.
• Deutschland ist nicht einfach weiterhin geteilt.

Aber es ist eben auch nicht so vollständig zusammengewachsen, wie das Ritualwort

„Vollendung der Einheit“

vermuten lässt.

Vielleicht ist die passendere Diagnose:

Ein Staat – mehrere historische Betriebssysteme.

2. Zwei Gesellschaften wurden vereinigt – aber nur eine musste sich auflösen

Das Kernproblem liegt wahrscheinlich weniger in unterschiedlichen Mentalitäten als in der Konstruktion von 1990.

• Die Bundesrepublik bestand fort.
• Die DDR verschwand.
• Das westdeutsche Recht blieb.
• Die westdeutschen Institutionen blieben.
• Die westdeutsche Wirtschaftsordnung blieb.
• Die westdeutsche Währung blieb.
• Die westdeutsche außenpolitische Einbindung blieb.

Für den Westen bedeutete Einheit deshalb vor allem:

territoriale Erweiterung und Marktvergrößerung.

Für den Osten bedeutete sie:

Systemwechsel.

Das erklärt einen Teil der bis heute unterschiedlichen Erinnerung.

Der eine Teil Deutschlands musste sich 1990 kaum fragen:

Was an unserem bisherigen System war falsch?

Der andere Teil bekam diese Frage institutionell bereits beantwortet.

Fast alles.

3. Was wäre, wenn man das Experiment umdreht?

In einem Artikel wurde deshalb die provokante Frage gestellt, ob Ostdeutschland wieder einen eigenen politischen Weg einschlagen könnte und daraus einen Staat entwickeln sollte, der Erfahrungen beider deutscher Systeme verbindet:

• soziale Sicherheit und öffentliches Eigentum auf der einen,
• Rechtsstaatlichkeit, freie Wahlen und Bürgerrechte auf der anderen Seite.

Als realpolitischer Vorschlag wirft das gewaltige rechtliche, wirtschaftliche und internationale Probleme auf.

Als Gedankenexperiment ist es jedoch ausgesprochen produktiv.

Denn plötzlich müsste man nicht mehr fragen:

Was fehlt dem Osten noch, um endlich westlicher zu werden?

Sondern:

Welche Gesellschaft würde er eigentlich bauen, wenn er nicht mehr nachholen müsste?

Das ist eine völlig andere Frage.

4. Eine „DDR 2.0“ wäre die langweiligste denkbare Antwort

Ein neuer ostdeutscher Staat müsste gerade nicht versuchen, die DDR wiederherzustellen.

• Kein Politbüro.
• Keine SED.
• Keine Staatssicherheit.
• Keine Mauer.
• Keine Zensur.
• Keine Planvorgabe für die Zahl der herzustellenden Gurkengläser.

Die interessante Frage wäre vielmehr:

Was war trotz des gescheiterten politischen Systems bewahrenswert?

Zum Beispiel:

• ein stärker öffentlich verstandenes Gesundheitswesen,
• flächendeckende Kinderbetreuung,
• hohe Frauenerwerbstätigkeit,
• stärker sozial gebundener Wohnungsbau,
• ein breites berufliches Ausbildungssystem,
• eine Vorstellung von Arbeit als sozialem Integrationsfaktor,
• kommunale Kultur,
• gesellschaftliche Infrastruktur
• und eine Außenpolitik, die ihre Legitimation stärker aus deutschen Interessen zum Friedenserhaltung als aus militärischer Reichweite bezieht.

Dazu kämen unverzichtbar:

• wirklich freie Wahlen,
• freie Presse,
• Gewaltenteilung,
• unabhängige Gerichte,
• Schutz individueller Rechte,
• politischer Pluralismus
• und wirksame Kontrolle staatlicher Macht.

Also:

Nicht DDR zurück.

Sondern:

aus zwei deutschen Fehlversuchen lernen.

5. Der eigentliche Tabubruch wäre die Neutralität

Möglich wäre ein zentraler Gedanken eines neutralen, blockfreien Staat: keine fremden Militärstützpunkte, keine Atomwaffen und keine automatische Einbindung in Großmachtkonfrontationen.

Auch diese Idee ist als politisches Modell diskutierbar, aber keineswegs automatisch problemlos.

Österreich besitzt seit 1955 eine verfassungsrechtlich verankerte Neutralität. Die Schweiz verfolgt ebenfalls eine lange Neutralitätstradition.

Daraus folgt aber nicht automatisch, dass ein ostdeutscher Staat unter heutigen europäischen Sicherheitsbedingungen dasselbe Modell problemlos übernehmen könnte.

Die spannendere Frage lautet deshalb:

Warum erscheint Neutralität heute häufig exotischer als militärische Bündnisbindung?

Ein deutscher Staat, der Sicherheit primär durch

• Diplomatie,
• Handel,
• Entspannung,
• wirtschaftliche Verflechtung
• und glaubwürdige Verteidigungsfähigkeit

organisieren wollte, wäre jedenfalls ein anderes außenpolitisches Modell als die gegenwärtige Bundesrepublik.

Ob es erfolgreicher wäre, kann niemand seriös vorhersagen.

Aber diskutieren ließe es sich.

6. Der juristische Haken: Man kann Sachsen nicht einfach abmelden

Hier endet allerdings die politische Satire und beginnt das Verfassungsrecht.

Das Bundesverfassungsgericht stellte 2016 unmissverständlich fest:

Für Sezessionsbestrebungen einzelner Länder sei unter dem geltenden Grundgesetz „kein Raum“.

Die Länder seien nicht die Herren des Grundgesetzes; eine einseitige Abspaltung widerspreche der verfassungsmäßigen Ordnung (oder dem immer noch wirkenden Besatzungs-Recht eines „Grundgesetzes FÜR die Bundesrepbulik Deutschland?)

Sachsen könnte also nicht einfach erklären:

„War schön mit euch, wir sind dann mal weg.“

Auch eine Volksabstimmung allein in Thüringen oder Sachsen-Anhalt würde daran nichts ändern.

Das geltende Verfassungsrecht sieht eine solche Sezession nicht vor.

7. Und dann gibt es Artikel 146

Es ist zu Recht auf Artikel 146 des Grundgesetzes zu verweisen.

Dort heißt es, dass das Grundgesetz seine Gültigkeit an dem Tag verliert, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die vom deutschen Volk in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Aber daraus folgt nicht automatisch, dass Artikel 146 ein eingebautes Austrittsrecht Ostdeutschlands darstellt.

Er eröffnet vielmehr die Möglichkeit einer neuen gesamtdeutschen Verfassungsordnung.

Das wäre ein verfassunggebender Prozess des deutschen Volkes insgesamt.

Theoretisch könnte in einem solchen politischen Prozess auch die territoriale Ordnung Deutschlands neu bestimmt werden.

Aber das wäre etwas völlig anderes als ein gegenwärtig vorhandenes Sezessionsrecht einzelner Länder.

Satirisch gesprochen:

Die gemeinsame Wohnung besitzt tatsächlich eine Möglichkeit zum Komplettumbau.

Aber kein Zimmer hat ein eigenes Kündigungsrecht.

8. Warum gab es 1990 keine Volksabstimmung über die Einheit?

Der Artikel greift einen historisch wichtigen Punkt auf:

• 1990 fand keine unmittelbare gesamtdeutsche Volksabstimmung über die Vereinigung statt.

Das stimmt.

Daraus sollte man aber nicht schließen, die Einheit habe keinerlei demokratische Legitimation gehabt.

Die Volkskammerwahl vom 18. März 1990 war die erste „freie“ Wahl in der DDR und wurde wesentlich von der Frage nach Tempo und Form der deutschen Einheit geprägt.

Die anschließend frei gewählte Volkskammer beschloss den Beitritt.

Auch Bundestag und Bundesrat stimmten dem Einigungsvertrag zu.

Die Legitimation war also

repräsentativ-demokratisch, nicht plebiszitär.

Das kann man kritisieren.

Aber man sollte beides auseinanderhalten.

9. Was würde eine echte Abstimmung heute überhaupt fragen?

Angenommen, man nähme das Gedankenexperiment ernst.

Dann wäre bereits die erste Frage schwierig:

Wer ist „der Osten“?

• Die fünf neuen Länder?
• Mit Berlin?
• Ohne Berlin?
• Die Grenzen der DDR von 1990?
• Was ist mit Menschen, die seit 1990 aus Westdeutschland nach Sachsen gezogen sind?
• Oder Ostdeutschen, die seit dreißig Jahren in Hamburg wohnen?
• Wäre Staatszugehörigkeit eine Frage des Wohnorts?
• Der Herkunft?
• Der individuellen Entscheidung?

Plötzlich würde sichtbar:

„Ostdeutsch“ ist heute stärker eine historische Erfahrung als eine staatsrechtliche Kategorie.

Gerade deshalb ist die Vorstellung einer einfachen Wiederherstellung der alten Grenze problematisch.

Menschen sind mobiler als Landkarten.

10. Und ökonomisch?

Auch hier würde die romantische Scheidung schnell kompliziert.

Wer bekommt:

• Bundesvermögen?
• Bundesschulden?
• Rentenansprüche?
• Autobahnen?
• Bundeswehrstandorte?
• Bahnvermögen?
• Wasserstraßen?
• Universitäten?
• Bundesbehörden?
• Goldreserven?
• Staatsanleihen?
• EU-Verpflichtungen?
• Sozialversicherungsvermögen?

Und vor allem:

Nach welchem Schlüssel?

Ein Staat lässt sich nicht wie eine Ehe beenden, indem man feststellt:

Du bekommst den Fernseher.

Ich nehme den Dackel.

Deutschland besitzt einen hoch integrierten Wirtschafts-, Steuer-, Sozial- und Infrastrukturbereich.

Eine politische Trennung wäre deshalb ökonomisch enorm aufwendig.

11. Vielleicht ist genau das der Sinn des Gedankenexperiments

Denn sobald man ernsthaft über Trennung nachdenkt, stellt man fest, wie eng Deutschland tatsächlich miteinander verflochten ist.

Millionen Menschen leben nicht mehr in ihrer Herkunftsregion.

Unternehmen besitzen Produktionsketten über Ländergrenzen hinweg.

Renten- und Krankenversicherung funktionieren bundesweit.

Verkehrssysteme sind integriert.

Familien sind ost-westdeutsch.

Biografien längst ebenfalls.

Das ist die paradoxe Pointe:

Die politische und mentale Einheit kann unvollendet sein – die materielle Verflechtung ist längst enorm.

Vielleicht ist also nicht

„Warum trennen wir uns nicht?“

die wichtigste Frage.

Sondern:

Warum gelingt es einer so eng verflochtenen Gesellschaft noch immer nicht, ihre unterschiedlichen historischen Erfahrungen gleichberechtigt anzuerkennen?

12. Denn auch die These vom „nie Zusammengewachsenen“ ist zu stark

Der Titel

„Warum nicht trennen, was nie zusammenwuchs?“

ist als Satire hervorragend.

Als empirische Aussage wäre er jedoch zu absolut.

Der Deutschland-Monitor 2025 fand beispielsweise bei der grundsätzlichen Haltung zu gesellschaftlichem Wandel kaum noch Unterschiede zwischen Ost und West.

Auch in sozialen Milieus bestehen heute erhebliche Überschneidungen. Bei Teilen der jüngeren, modernen Lebenswelten sind Ost-West-Unterschiede teilweise nahezu verschwunden.

Das bedeutet:

Es gibt tatsächlich

Zusammenwachsen.

Und gleichzeitig

fortbestehende Unterschiede.

Beides ist wahr.

Vielleicht ist Deutschland gerade deshalb interessanter als die einfache Geschichte zweier unvereinbarer Völker.

13. Die neue Teilung könnte längst eine andere sein

Vielleicht verläuft die entscheidende Grenze inzwischen überhaupt nicht mehr exakt zwischen Elbe und Werra.

Vielleicht verläuft sie zwischen:

• Stadt und Land,
• Vermögenden und Besitzlosen,
• akademischen und nichtakademischen Milieus,
• politisch Repräsentierten und politisch Entfremdeten,
• Globalisierungsgewinnern und Globalisierungsverlierern,
• Menschen mit Eigentum und Menschen ohne Eigentum.

Ein Millionär aus Leipzig besitzt womöglich mehr gemeinsame Interessen mit einem Millionär aus München als mit einem Mindestlohnempfänger aus Chemnitz.

Und ein arbeitsloser Mann aus Gelsenkirchen teilt möglicherweise mehr Alltagserfahrungen mit einem arbeitslosen Mann aus Magdeburg als mit einem Unternehmensberater aus Düsseldorf.

Das alte Ost-West-Schema erklärt also längst nicht mehr alles.

Eine neue deutsche Teilung existiert möglicherweise tatsächlich.

Nur verläuft sie teilweise

quer zur alten Grenze.

14. Warum die Idee trotzdem wertvoll ist

Gerade deshalb lohnt die Provokation.

Denn sie zwingt dazu, eine Selbstverständlichkeit zu hinterfragen:

Warum muss ein Staat eigentlich für immer so organisiert bleiben, wie er gerade organisiert ist?

• Grenzen sind historisch entstanden.
• Verfassungen können verändert werden.
• Institutionen können reformiert werden.
• Föderalismus kann vertieft werden.
• Regionen können mehr Autonomie erhalten.
• Direkte Demokratie kann ausgeweitet werden.
• Finanzstrukturen können neu verteilt werden.
• Ein Staat muss sich nicht auflösen, um sich grundlegend neu zu organisieren.

Vielleicht liegt zwischen

zentralistischem Weiter-so

und

staatlicher Trennung

ein ganzer Kontinent politischer Möglichkeiten.

15. Die interessantere Alternative: Deutschland neu föderalisieren

Statt einer neuen Mauer könnte man daher fragen:

Warum nicht ein Deutschland,

in dem Regionen tatsächlich unterschiedliche politische Modelle ausprobieren dürfen?

• Mehr direkte Demokratie in Sachsen.
• Andere Formen öffentlichen Eigentums in Thüringen.
• Kommunale Gesundheitszentren in Mecklenburg-Vorpommern.
• Neue Wohnungsmodelle in Brandenburg.
• Andere Bildungsmodelle in Sachsen-Anhalt.

Und wenn etwas funktioniert:

lernen die anderen davon.

Das wäre möglicherweise eine wirkliche Konsequenz aus 1990.

Nicht mehr:

Der Westen erklärt dem Osten die richtige Gesellschaft.

Sondern:

Regionen experimentieren – und Deutschland lernt.

16. Vielleicht hätte die Einheit genau so aussehen müssen

Die historische Alternative wäre also nicht unbedingt gewesen:

BRD plus DDR bleiben getrennt.

Sondern:

1990 entsteht ein neues Deutschland,

das Elemente beider Gesellschaften diskutiert,

eine gemeinsame Verfassung entwickelt,

seine Institutionen überprüft

und die Bürger beider Seiten fragt:

Was wollen wir gemeinsam behalten?

Dann hätte auch die Bundesrepublik etwas verändern müssen.

Genau das geschah weitgehend nicht.

Und vielleicht liegt darin das bis heute fortwirkende Defizit der Einheit.

Nicht:

dass Deutschland vereinigt wurde.

Sondern:

dass sich im Wesentlichen nur eine Seite vereinigen musste.

17. Das eigentliche Gedankenexperiment

Deshalb könnte man die Frage des Anhangs am Ende umdrehen.

Nicht:

„Warum nicht trennen, was nie zusammenwuchs?“

Sondern:

„Warum nicht endlich neu verbinden, was 1990 nur angeschlossen wurde?“

Das wäre die anspruchsvollere Aufgabe.

Eine neue deutsche Teilung wäre juristisch kompliziert, wirtschaftlich riskant und gesellschaftlich keineswegs von allen Ostdeutschen gewünscht.

Aber das Gedankenexperiment zeigt etwas Wertvolles:

Eine staatliche Einheit besitzt keinen moralischen Eigenwert allein deshalb, weil sie existiert.

Sie muss ihren Bürgern einen gemeinsamen politischen Sinn anbieten.

Sie muss Unterschiede aushalten.

Sie muss regionale Erfahrungen respektieren.

Und sie muss die Möglichkeit eröffnen, voneinander zu lernen.

Schluss: Vielleicht braucht Deutschland keine neue Grenze – sondern eine neue Einheit

Man könnte natürlich wieder Grenzpfähle aufstellen.

Vielleicht sogar diesmal ökologisch nachhaltig.

Ein paar Solarpaneele auf die ehemaligen Wachtürme.

Digitale Schlagbäume.

Ein ostdeutscher Pass mit eingebautem Bullshit-Detektor.

Die Bundesrepublik würde über die Höhe des Länderfinanzausgleichs verhandeln.

Sachsen beantragte vorsichtshalber die Aufnahme in die Schweiz.

Und Berlin müsste sich erstmals entscheiden, zu wem es eigentlich gehören möchte.

Das wäre unterhaltsam.

Aber vielleicht wäre es auch zu einfach.

Denn die eigentliche Herausforderung besteht nicht darin, zwei Teile Deutschlands wieder auseinanderzunehmen.

Sie besteht darin, nach sechsunddreißig Jahren endlich eine politische Gemeinschaft zu schaffen, in der nicht mehr automatisch

West = Normalität

und

Ost = Abweichung

bedeutet.

Vielleicht muss die deutsche Einheit deshalb tatsächlich noch einmal neu beginnen.

Nicht mit einer Mauer.

Nicht mit einem Beitritt.

Nicht mit einer Treuhand.

Sondern mit einer Frage:

Was wollen wir – Ost und West – heute eigentlich gemeinsam sein?

Und wenn Deutschland darauf keine überzeugende Antwort findet, dann bleibt die provokante Frage berechtigt:

Warum zusammenbleiben, wenn man einander nur noch erklärt, warum der jeweils andere stört?

Vielleicht besteht die wirkliche Alternative deshalb nicht zwischen

1) Einheit oder Teilung.

Sondern zwischen

2) einer administrierten Einheit

und

3)  einer freiwillig gewollten Gemeinschaft.

Die erste wurde 1990 hergestellt.

Die zweite muss Deutschland offenbar noch erfinden.

Bild_ https://kosmonautshop.com/blogs/blog-staatsburgerkunde/neue-deutsche-teilung-warum-nicht-trennen-was-nie-zusammenwuchs